Qualität des BFI-Standorts Schweiz erhalten
Matthias Michel
Ständerat, Präsident Politikteam FUTURE
Die Akteure des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation sind sich bewusst, dass die Bundesfinanzen in einer angespannten Situation sind. Sie haben daher für die Finanzierung in der nächsten BFI-Periode 2025-2028 nur ihre dringlichsten Bedürfnisse aufgezeigt. Gestützt darauf hat der Nationalrat in der Sommersession gezielte Korrekturen vor-genommen, die mit Blick auf den gesamten Zahlungsrahmen bescheiden sind, für die einzelnen Akteure aber eine grosse Wirkung entfalten.
Aus der WBK-S liegen Minderheitsanträge vor, die in die gleiche Richtung zielen wie der Nationalrat und teilweise gar kostenneutral sind. So könnte das geglättete Mittelwachstum bei der Forschungsförderung und der Berufsbildung den Finanzierungsrückgang im Jahr 2025 verhindern. Die Aufstockung der Grundbeiträge für die kantonalen Hochschulen wird vollumfänglich bei den Forschungsinfrastrukturen kompensiert. Müssten die steigenden Studierendenzahlen mit rückläufiger Finanzierung bewältigt werden, wären Qualitätseinbussen zu befürchten. Dies gilt auch für den ETH- Bereich, der mit einer zusätzlichen Kürzung im Jahr 2025 hart getroffen wird. Hier ist eine auf vier Jahre verteilte Aufstockung angezeigt, damit die ETH-Institutionen unser Land bei zentralen Herausforderungen wie Sicherheit, Digitalisierung oder Energiewende vorwärtsbringen können.
Wir dürfen in schwierigen Zeiten unsere Flaggschiffe nicht vernachlässigen. Wenn der Schweizer BFI-Bereich seine Strahlkraft langfristig behalten soll, müssen wir jetzt das Mindeste tun, um dessen Qualität zu erhalten.