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Ressortforschung Bundesrat will Koordination optimieren

Die Bundesverwaltung finanziert, plant und begleitet Forschungsarbeiten, die ihr bei der Erfüllung ihrer eigenen Aufgaben helfen. Für die übergeordnete Koordination dieser sogenannten Ressortforschung ist unter der Leitung des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ein interdepartementaler Ausschuss zuständig. Zur Optimierung dieser Koordination hat der Bundesrat nun Massnahmen beschlossen. Diese zielen darauf ab, Doppelspurigkeiten in der Forschungsförderung zu vermeiden sowie laufende und geplante Forschungsprogramme besser aufeinander abzustimmen. 

Movetia Nationalrat befürwortet Umwandlung in eine öffentlich-rechtliche Anstalt

Der Nationalrat hat mit 124 zu 53 Stimmen bei fünf Enthaltungen die Vorlage zur Revision des Movetiagesetzes gutgeheissen. Mit der Gesetzesrevision soll die Agentur für Bildungsmobilität Movetia in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Mit ihrem Beschluss stellte sich die grosse Kammer dem Ständerat entgegen, der in der Frühjahrsession 2024 nicht auf die Vorlage eingetreten war. Die neue Rechtsform soll eine Assoziierung an das europäische Bildungsprogramm Erasmus+ vereinfachen und die Corporate-Governance-Grundsätze des Bundes besser berücksichtigen. Das Geschäft geht zurück in den Ständerat. Tritt dieser erneut nicht auf die Vorlage ein, ist das Projekt gescheitert.

BFI-Botschaft 2025-2028 Die eidgenössischen Räte verabschieden Vorlage mit Aufstockungen

Das Parlament hat die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025-2028 (BFI-Botschaft 2025-2028) mit gezielten Korrekturen verabschiedet. Die eidgenössischen Räte haben den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich um 50 Millionen Franken erhöht sowie jenen für den Schweizerischen Nationalfonds und die Akademien der Wissenschaften Schweiz um 13,4 Millionen Franken. Weitere vom Parlament beschlossene Aufstockungen wurden innerhalb der BFI-Botschaft 2025-2028 kompensiert. Für die kommenden vier Jahre stehen dem BFI-Bereich insgesamt über 29,2 Milliarden Franken zur Verfügung. 

Standpunkt

Qualität des BFI-Standorts Schweiz erhalten

Matthias Michel
Ständerat, Präsident Politikteam FUTURE

Die Akteure des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation sind sich bewusst, dass die Bundesfinanzen in einer angespannten Situation sind. Sie haben daher für die Finanzierung in der nächsten BFI-Periode 2025-2028 nur ihre dringlichsten Bedürfnisse aufgezeigt. Gestützt darauf hat der Nationalrat in der Sommersession gezielte Korrekturen vor-genommen, die mit Blick auf den gesamten Zahlungsrahmen bescheiden sind, für die einzelnen Akteure aber eine grosse Wirkung entfalten.

Aus der WBK-S liegen Minderheitsanträge vor, die in die gleiche Richtung zielen wie der Nationalrat und teilweise gar kostenneutral sind. So könnte das geglättete Mittelwachstum bei der Forschungsförderung und der Berufsbildung den Finanzierungsrückgang im Jahr 2025 verhindern. Die Aufstockung der Grundbeiträge für die kantonalen Hochschulen wird vollumfänglich bei den Forschungsinfrastrukturen kompensiert. Müssten die steigenden Studierendenzahlen mit rückläufiger Finanzierung bewältigt werden, wären Qualitätseinbussen zu befürchten. Dies gilt auch für den ETH- Bereich, der mit einer zusätzlichen Kürzung im Jahr 2025 hart getroffen wird. Hier ist eine auf vier Jahre verteilte Aufstockung angezeigt, damit die ETH-Institutionen unser Land bei zentralen Herausforderungen wie Sicherheit, Digitalisierung oder Energiewende vorwärtsbringen können. 
 
Wir dürfen in schwierigen Zeiten unsere Flaggschiffe nicht vernachlässigen. Wenn der Schweizer BFI-Bereich seine Strahlkraft langfristig behalten soll, müssen wir jetzt das Mindeste tun, um dessen Qualität zu erhalten.