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HFKG Universitäten Genf und Zürich beitragsberechtigt

Der Bundesrat anerkennt die Universitäten Genf und Zürich gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) als beitragsberechtigte Institutionen. Diesem Beschluss ging die institutionelle Akkreditierung voraus, die aufgrund des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen revidierten HFKG für alle bestehenden kantonalen Hochschulen bis Ende 2022 erneuert werden musste.

ETH-Bereich Auf Kurs zur Erreichung der Ziele

Der Bundesrat stellt fest, dass der ETH-Bereich auf Kurs ist, um die für die Förderperiode 2021–2024 gesetzten strategischen Ziele zu erreichen. Im Jahr 2022 überzeugte er insbesondere in den Kerngebieten Lehre, Forschung sowie Wissens- und Technologietransfer. Die Anzahl der Studierenden und Doktorierenden wuchs im Jahr 2022 an den beiden ETH um 2,8 Prozent auf gut 37’100 Personen an. Der Frauenanteil blieb im Vergleich zum Vorjahr praktisch unverändert, konnte jedoch in der Professorenschaft um 2,1 Prozent erhöht werden.

Bundeshaushalt Zielwachstumsraten festgelegt

Der Bundesrat legte im Hinblick auf die nächste Legislatur die Zielwachstumsraten für die zukünftigen mehrjährigen Finanzbeschlüsse fest. Prioritäten setzt er bei den Ausgaben für die Armee, die Umwelt und den Wiederaufbau der Ukraine. Für den Bereich Bildung, Forschung und Innovation hielt er für die Jahre 2025 bis 2028 eine nominale Wachstumsrate von 2,0% und einen Finanzrahmen von 29,7 Milliarden Franken fest. Diese Kennzahlen sind als Obergrenze zu verstehen; die tatsächliche Ausschöpfung wird von der weiteren Entwicklung des Bundeshaushaltes abhängen.

Dokuthek

Bericht der Frühjahrssession 2023

PDF (307.29 KB)
21.03.2023

Parlamentarische Geschäfte

Hier erhalten Sie eine aktuelle Übersicht über die parlamentarischen Geschäfte, die den BFI-Bereich tangieren.

Newsmail Februar 2023

PDF (555.71 KB)
03.03.2023

Newsletter Nr. 83, März 2023

In der ersten Sessionswoche behandelt der Nationalrat vier Vorstösse seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N), die das Ziel haben, den Mangel an Lehrpersonen zu bekämpfen. Die Dachorganisation der Schweizer Hochschulen, swissuniversities, bezweifelt, dass die in der Motion vorgeschlagene Abschaffung der Prüfung für Absolvierende einer Berufsmaturität für den Zugang zur Primarlehrpersonenausbildung den aktuellen Mangel nachhaltig mildern würde.

PDF (347.26 KB)
23.02.2023

Programm der Frühjahrssession 2023

PDF (218.5 KB)
13.02.2023

Standpunkt

Budget 2024: Bildung, Forschung und Innovation werden doppelt bestraft

Michel Matter
Nationalrat, Mitglied Politikteam FUTURE

Der Bundesrat informierte über seinen Plan, wie er den Bundeshaushalt ab dem Budget 2024 im Lot halten will. Der Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) soll gleich doppelt bestraft werden.

Zum einen verzichtet die Landesregierung ab 2024 darauf, die Beteiligung der Schweiz am Rahmenprogramm «Horizon Europe» zu budgetieren. Damit plant sie Einsparungen von bis zu 600 Mio. Franken pro Jahr. Im Halbjahrestakt hatte die Regierung Ihren Willen für eine Assoziierung bekundet – nun gibt sie sich geschlagen. Der Forschungs- und Innovationsplatz Schweiz wird aus der Programmgeneration Horizon Europe ausgeschlossen und verliert so während sieben Jahren Projekte, Netzwerke und Einfluss. Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und Hochschulen wird geschwächt.

Der Bundesrat fügt dem noch eine zweite Belastung hinzu: Er kündigt für 2024 Kürzungen in der Höhe von 2% an. Die Hochschulen müssen mit weniger Bundesmitteln planen, obwohl die Studierendenzahlen stärker wachsen als ursprünglich vorgesehen (siehe S. 3). Die Kürzungen bedeuten auch, dass die Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung im Jahr 2024 weniger Projekte finanzieren können. Dabei sollten sie doch die durch den Ausschluss aus Horizon Europe verursachten Verluste abfedern.

Der BFI-Bereich hat mit dem Budget 2024 viel zu verlieren. Das Jahr dient nämlich als Basis für die Finanzierung der Periode 2025-2028. Das Parlament wird handeln müssen, damit die Schweiz nicht an Attraktivität sowie Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit verliert.