Forschung und Innovation für mehr Sicherheit
Andrea Gmür-Schönenberger
Ständerätin, Vorstandsmitglied Politikteam FUTURE
Vor bald einem Jahr hiess der Bundesrat seine Rüstungspolitische Strategie gut, die einen Ausbau der Investitionen in sicherheitsrelevante Forschung und Innovation vorsieht. Bis 2030 soll das VBS den Anteil des Armee-Budgets für Forschung und Entwicklung auf 2% erhöhen. Um das in der Schweiz vorhandene technologische Potenzial für die Armee besser auszuschöpfen, ist die Zusammenarbeit mit den Schweizer Hochschulen, Startups und KMU zu verstärken. Ganz konkret soll das VBS bis Ende 2028 eine neue Kooperation mit dem ETH-Bereich entwickeln, um Synergien in der Forschung und Innovation im zivilen, militärischen und Dual-Use-Bereich besser zu nutzen.
Im März unterstützte der Ständerat eine Motion, die ein Programm zur Förderung der Innovation im Sicherheitsbereich fordert. Ab Mai starten neue gemeinsame Forschungsprojekte von VBS und ETH-Bereich. Im Juli lancieren Innosuisse und armasuisse eine Projektausschreibung zu Dual-Use-Technologien. Das beweist, dass die aktuelle geopolitische Lage kein langes Abwarten zulässt.
Der Bundesrat muss diese Entwicklung bei der Erarbeitung der BFI-Botschaft für die Jahre 2029-2032 berücksichtigen. Zum einen gilt es, den Bereich Sicherheit und Verteidigung in die inhaltlichen Ziele zu integrieren; zum anderen müssen die Hochschulen und Organisationen der Forschungs- und Innovationsförderung mit den notwendigen Finanzmittel alimentiert werden. Das ist eine Investition in die Sicherheit unseres Landes und stärkt zudem unsere technologische Eigenständigkeit und Wettbewerbsfähigkeit.
