Neueste News (Archiv)

Evaluation Hoher Mehrwert des swissnex Netzwerks

Das swissnex Netzwerk hat eine hohe Relevanz für die internationalen Aktivitäten der Schweizer Akteure aus Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Zu diesem Ergebnis kam eine externe Evaluation im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Für die Zukunft wird eine bessere Präsenz in der Schweiz, eine stärkere Ausrichtung auf langfristige Projekte und intensiverer Austausch zwischen den Standorte empfohlen. swissnex ist das weltweite Schweizer Aussennetz für BFI mit fünf Standorten in den innovativsten Zentren der Welt.

Bundesrechnung 2019 Überschuss von 3,1 Milliarden Franken

Im Jahr 2019 schloss der Bundeshaushalt mit einem Überschuss von 3,1 Milliarden Franken ab. Budgetiert war ein Überschuss von 1,2 Milliarden. Das Plus ist je hälftig auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen. Namentlich die Verrechnungssteuer und die Direkte Bundessteuer trugen zu dieser Verbesserung bei. Die finanziellen Aussichten für die Jahre 2021-2023 sind stabil.

EHB-Gesetz WBK-S verlangt Abklärungen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) beriet den vom Bundesrat vorgelegte Gesetzesentwurf über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz). Einstimmig beschloss die Kommission, den Entscheid zu vertagen. Sie verlangt weitere Abklärungen und alternative Vorschläge zur Vorlage. Insbesondere die Akkreditierung der EHB als pädagogische Hochschule stiess auf Kritik. Aller Voraussicht nach wird das Geschäft nach der Frühjahrssession weiterberaten.

Pflegepersonal SGK-S gegen Ausbildungsbeiträge

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) nahm die Detailberatung des indirekten Gegenvorschlags zur Pflegeinitiative auf. Bezüglich der Ausbildungsoffensive diskutierte sie mehrere Massnahmen. Die Massnahme der individuellen Beiträge für angehende Pflegefachkräfte empfahl die Kommission ihrem Rat mit 7 zu 6 Stimmen zur Ablehnung. Verschiedene Minderheiten wollen an der Massnahme festhalten. Die Beratung wird in der nächsten Sitzung der SGK-S, voraussichtlich im April fortgeführt. 

EPFL Vetterli als Präsident bestätigt

Martin Vetterli, seit 2016 Präsident der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL), wurde vom Bundesrat auf Antrag des ETH-Rats in seinem Amt bestätigt. Das Mandat läuft ab dem 1. Januar 2021 für weitere vier Jahre. Martin Vetterli ist seit 1995 als Professor für Kommunikationssysteme an der EPFL tätig.  

swissuniversities Präsidium neu besetzt

Yves Flückiger, der Rektor der Universität Genf, übernimmt das Präsidium der Rektorenkonferenz der Schweizerischen Hochschulen swissuniversities. Die Plenarversammlung wählte den Professor für Arbeitsökonomie, Industrieökonomik und öffentliche Finanzen für die Periode Februar 2020 bis Januar 2023. Er tritt die Nachfolge von Michael O. Hengartner an, der zum Präsidenten des ETH-Rats ernannt wurde. 

Internationale Bildungszusammenarbeit WBK-S begrüsst Totalrevision

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) beantragt einstimmig, die Totalrevision des Bundesgesetzes über die internationale Mobilität und Zusammenarbeit in der Bildung anzunehmen. Die WBK-S ergänzt Präzisierungen bezüglich der Rolle des SBFI bei einer allfälligen Übertragung der Beitragsvergabe an eine nationale Agentur. Das totalrevidierte Bundesgesetz bildet eine gleichwertige Rechtsgrundlage sowohl für eine Assoziierung an EU-Bildungsprogramme als auch für die Umsetzung eigener Schweizer Förderprogramme. Der Ständerat wird das Gesetz in der Frühjahrssession beraten.

SNF Jürg Stahl neuer Präsident des Stiftungsrats

Der Stiftungsrat des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) wählte Jürg Stahl zu seinem neuen Präsidenten. Der ehemalige Nationalratspräsident übernimmt das Präsidium von Felicitas Pauss, die den Stiftungsrat seit April 2018 ad interim leitete. Die Wahl des Präsidiums erfolgte im Rahmen der Neukonstituierung des SNF-Stiftungsrats für die Periode 2020-2023.

Pilotversuche mit Cannabis SGK-N unterstützt Vorlage

Nachdem der Nationalrat in der Wintersession 2019 auf die Ergänzung eines Experimentierartikels im Betäubungsmittelgesetzes eingetreten war, beriet dessen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) die Vorlage erneut. Sie befürwortet Pilotversuche mit Cannabis mit 17 zu 8 Stimmen und folgte weitgehend der Vorlage des Bundesrates. Ergänzend beantragt die SGK-N, dass dabei ausschliesslich Hanfprodukte aus Schweizer Bio-Produktion verwendet werden. Es wurden verschiedene Minderheitsanträge eingereicht, um die Hürden für die Durchführung von wissenschaftlichen Studien mit Cannabis zu erhöhen. Die grosse Kammer befasst sich in der Frühjahrssession mit der Gesetzesrevision. 

ETH-Gesetz WBK-N verlangt weitere Anhörungen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) nahm die Beratung der Vorlage des Bundesrates zur Änderung des Bundesgesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) auf. Es fanden erste Anhörungen statt. Laut WBK-N braucht es weitere Abklärungen. In der Februar-Sitzung will die Kommission Vertretende der betroffenen Hochschulen und Forschungsanstalten anhören.

Gosteli-Stiftung Kommissionsmotion für finanzielle Unterstützung

Mit einer Motion beantragt die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) den Unterhalt der Gosteli-Stiftung sicherzustellen. Dazu schlägt sie vor, die Stiftung auf Grundlage von Art. 15 des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG), der Beiträge an Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung regelt, im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 subsidiär zu finanzieren. Die Gosteli-Stiftung betreibt ein Archiv mit Dokumenten zur Schweizer Frauengeschichte. 

SAMW Bounameaux wird Präsident

Der Senat der Schweizerischen Akademien der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) wählte den derzeitigen Vizepräsidenten Henri Bounameaux zum neuen Präsidenten. Er löst seinen Vorgänger Daniel Scheidegger auf den 1. Mai 2020 ab. Dieser hatte das Amt seit Ende des Jahres 2016 inne und wird im Sommer 2020 das Vizepräsidium übernehmen.